DJI verliert Patentstreit in den USA - muss DJI bald den Verkauf von Drohnen stoppen?

Das Gericht der US International Trade Commission (ITC) hat in einem Patentverfahren des amerikanischen Herstellers Autel Robotics (Hersteller unter anderem der EVO II 8K bzw. 5.5K Kameradrohne) gegen DJI geurteilt, daß DJI Autels Patent für kompakte unbemannte Rotorenflugzeuge aus dem Jahr 2013 verletzt hat und empfiehlt der Internationalen Handelskommission der USA, den Import einer ganzen Reihe von DJI-Produkte in die Vereinigten Staaten zu verbieten.

Das Patent beschreibt ein Fluggerät, welches an den Enden mehrerer Armen Rotoren besitzt, welche ablösbar sind und in einer abwechselnden Anordnung im bzw. gegen den Uhrzeigersinn rotieren. Das Patent ist so umfassend formuliert, daß alle Quad- und Hexacopter-Drohnen DJIs davon betroffen sein könnten.

Betroffen wären quasi alle populären Consumer-Drohnen von DJI wie die Mavic Pro, Mavic Pro Platinum, Mavic 2 Pro, Mavic 2 Zoom, Mavic Air und die Spark - die neue Mavic Air 2 wird nicht erwähnt, möglicherweise ist sie einfach erst nach der Klageeinreichung auf den Markt gekommen und konnte deswegen nicht berücksichtigt werden. Autel will zudem durch eine neue Petition erreichen, daß der Verkauf weitere DJI-Modelle wie etwa der Phantom 4 und Inspire-Serie verboten wird (DJI hat allerdings schon seit einiger Zeit die Produktion der Phantom-Serie - bis auf die Phantom 4 Pro V2.0 - und der Inspire 1 eingestellt).

Einer Pressemitteilung der Anwaltskanzlei Steptoe zufolge, welche Autel Robotics vertritt, könnten DJIs Modelle bereits im Juli vom US-Markt genommen werden, falls die Kommission der ITC das Urteil aufrechterhält. Der Richter empfahl auch eine Unterlassungsanordnung, um DJI nicht nur den Neuimport der genannten Modelle, sondern auch den Verkauf von schon im Land befindlichen Produkten zu verbieten.

Es ist allerdings bei großen Patentverfahren vor der ITC schon öfter vorgekommen, daß Urteile des Gerichts von der Kommission gekippt wurden - DJI kann also noch Hoffnungen haben. Und obwohl der Patentstreit auf den ersten Blick nach einem weiteren Handelskonflikt zwischen den USA und China aussieht und DJI auch schon seit einiger Zeit im Fokus von nationalen Sicherheitsbedenken des US-Senats stand, ist der Konflikt in Wirklichkeit komplexer - denn interessanterweise gehört der amerikanische Hersteller Autel Robotics der großen chinesischen Firma Autel Intelligent Technology, welche schon seit mehreren Jahren im Streit mit DJI um Drohnentechnologie liegt.

Das macht es wahrscheinlich, daß am Ende nicht ein US-Einfuhrverbot für DJI Drohnen steht, sondern eine außergerichtliche Einigung oder eine Lizenzvereinbarung zwischen den beiden Firmen. DJI hat noch nicht offiziell auf das Urteil reagiert, das juristische Verfahren läuft aber dem Vernehmen nach auf anderen Ebenen weiter.