GEZ-Abgabe wird zur quasi Rundfunk-Steuer

// 13:09 Do, 10. Jun 2010von

Heftig diskutiert wird zur Zeit die kürzlich beschlossene Umgestaltung der Rundfunkgebühren. Anstatt einer Gebühr pro Gerät wie bisher soll ab 2013 jeder Haushalt eine Abgabe für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zahlen, unabhängig davon, wieviele Geräte zum Rundfunkempfang vorhanden sind. Wie so vieles hat das neue Modell sowohl Vor- als auch Nachteile, beispielsweise läßt sich ja bekanntlich nicht leicht feststellen, wo überall Fernseher, Radios und neuerdings auch Computer vorhanden sind (Stichpunkt Schwarzsehen), und wer bisher ehrlich war und etwa für den Zweitfernseher im Hobbyraum extra gezahlt hat, für den wird es nach der Umstellung nun etwas günstiger.

Aber andererseits werden nun also alle zur Kasse gebeten, selbst jene, die tatsächlich kein empfangsbereites TV-Gerät zu ihrer Disposition haben. Und dabei deutet sich an, daß die Höhe der Gebühr in etwa gleich bleiben wird, also trotz Umwandlung in eine Zwangsabgabe nicht sinkt (die derzeit fälligen 17,98 sollen nicht überschritten werden). Laut einem Gutachten "profitiert jeder vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk, unabhängig davon, ob er ihn tatsächlich nutzt" (Quelle: SZ) -- ein Satz, der auf den Bildungsauftrag der Öffentlich-Rechtlichen abzielt, für den sich prinzipiell sicherlich viele Argumente finden lassen. Inwiefern allerdings beispielsweise die zahlreichen Rosamunde Pilcher-Verfilmungen im ZDF zur Bildung der Allgemeinheit beitragen, wäre in diesem Zusammenhang vielleicht schon eine interessante Frage... Überhaupt mangelt es wie gesagt nicht an Streitpunkten bei dieser Umstellung, denn werbefrei wird das Programm auch in Zukunft wohl nicht. Mehr Informationen gibt es zB. bei Spiegel online.


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