CMOS bedeutet: Complementary metal–oxide–semiconductor
Bereits 1967 unter der Bezeichnung "Low stand-by power complementary field effect circuitry " patentiert (
http://www.freepatentsonline.com/3356858.html) stellt CMOS also eine allgemeine Bezeichnung für eine Technologie dar.
Beim Deutschen Patent und Markenamt gibt es für den Begriff CMOS eine Wortmarke unter der Registernummer/Aktenzeichen: 39868971.7
G01 - Kurzer Überblick
Markentext: CMOS
Markenform: Wort-/Bildmarke
Inhaber: Diamantidis, Georg, 56307 Dernbach
Leitklasse: 09
Klassen: 09
Letzter Verfahrensstand: Marke eingetragen
UG10 - Allgemeine Angaben
Markentext: CMOS
Markenform: Wort-/Bildmarke
Bildklassen: 27.05.10
Letzter Verfahrensstand: Marke eingetragen
UG15 - Inhaber, Vertreter
Name und Wohnort/Sitz
des Anmelders/Inhabers der Marke: Diamantidis, Georg, 56307 Dernbach
Zustellungsanschrift: Herrn Georg Diamantidis
Ringstr. 21
56307 Dernbach
UG20 - Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand)
Leitklasse: 09
Klassen: 09
Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand):
Klasse 09: Optische Geräte, Nachtsichtgeräte, Restlichtverstärker, Ferngläser, Fotoapparate, Video- und Filmkameras, Stative für Kameras, Teleskope, Nachtsichtgeräte, Ferngläser, wissenschaftliche Apparate für die Forschung/Astronomie, Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Apparate und Instrumente für die Navigation von Schiffen, Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernseher und Computer, Asteroscope, Telescope, Fernrohre, astronomische Apparate, Refraktoren sowie Spezialbehälter (Etuis, Futterale, Gehäuse) die den in diesen Klassen eingeordneten Apparaten und Instrumenten angepaßt sind
UG30 - Verfahren (Chronologie)
Anmeldetag: 30.11.1998
Tag der Eintragung: 03.05.1999
Tag der Veröffentlichung der Eintragung: 02.06.1999
UG40 - Widerspruchsverfahren
Marke ohne Widerspruch eingetragen
Ich glaube nicht, dass Herr Diamantidis für die Verwendung des Begriffs CMOS tatsächlich irgendwelche Zahlungen erhält.
Deti