slashCAM
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Beiträge: 11279

Kurznews: Verfassungsgerichte segnen Rundfunkbeitrag ab

Beitrag von slashCAM »

Nach der Umwandlung der GEZ-Abgabe zu einem Geräte-unabhängigen Rundfunkbeitrag liefen mehrere Verfassungsklagen von ua. Rossmann und einem größeren Fuhrunternehmen. Der neue Betrag führe in ihrem Fall zu extrem hohen Belastungen und sei ungerecht gestaltet, so der Vorwurf. Die Beschwerden wurde in dieser Woche jedoch abgewiesen -- der Rundfunkbeitrag wurde als grundsätzlich verfassungskonform eingestuft.

zur News



le.sas
Beiträge: 1645

Re: Kurznews: Verfassungsgerichte segnen Rundfunkbeitrag ab

Beitrag von le.sas »

Dann mal schnell alle weg aus Deutschland!



Artur330
Beiträge: 4

Re: Kurznews: Verfassungsgerichte segnen Rundfunkbeitrag ab

Beitrag von Artur330 »



le.sas
Beiträge: 1645

Re: Kurznews: Verfassungsgerichte segnen Rundfunkbeitrag ab

Beitrag von le.sas »

Eines für die Zukunft:
Der Kopp verlag ist das beschissenste Lügenblatt was es gibt.
Ich schätze 1000 mal schlimmer als die Bild.
Ohne Witz, von den Artikeln die die schreiben sind 90% absolut erlogen.
Egal was für Dreck auf Facebook oder sonstwo gepostet wird, sei es dass wir morgen alle sterben weil "die Atomlobby" Uran ins Meer fließen lässt, mal wieder ein Ufo gesichtet oder eine neue Erde entdeckt wurde oder oder oder...

Also eine absolute Warnung von meiner Seite aus.



sgywalka
Beiträge: 762

Re: Kurznews: Verfassungsgerichte segnen Rundfunkbeitrag ab

Beitrag von sgywalka »

BILD = AUGEN und KOPF TOILETTE für das Klientel!

Und die anderen sog. Propagandakanäle...erz. gelinde gesagt das, was die
einstudierte Zielgruppe hören will. Das ist das NULLTE MARKT-GESETZ.

NULLTES MARKTGESETZ: NUR EINE NULL BLEIBT NULL!

gut.. haisst laut klopps-verlach das ich-- gerdade meinen Dodge Charger
fürs Burnout-wochende herrichte--zu viel vom Nitro erwischt habe--und
durch die Incorporation dieses jetz womöglich einen bleibenden schaden
haben ( der is doch schon----freier Genuß)--oder watt?

Erfolg für den expandierenden SLASHCAM-verlag

- 4k Augenfett, das Tuningtool für den fortgeschrittenen Pixxelritter
jetzt ab 45,90,- als download oder halt als virus

- retro-post-mortale SD-film-gruppe
noch nie waren 4 bit p-ornos geiler

und so weiter......
nogo



pixelschubser2006
Beiträge: 1717

Re: Kurznews: Verfassungsgerichte segnen Rundfunkbeitrag ab

Beitrag von pixelschubser2006 »

Mich würde mal interessieren, wie allgemein von Medienschaffenden, also Euch, das Thema GEZ & Co. in seinem ureigenen Sinn gesehen wird. Denn die schlimmsten Auswüche hatten nichts mit dem eigentlichen Sinn der GEZ zu tun. Sinn der Sache ist ka im Kern: Durch eine Abgabe der Allgemeinheit finanziertes öffentliches Medium zu schaffen, welches sich Qualität und Wahrung von Pressefreiheit auf die Fahnen geschrieben hat. Obgleich beides sicher nicht perfekt läuft, sehe ich das grundsätzlich doch als einigermaßen gelungen. Welchen Kind man dem Namen gibt ist wurscht. Ob das nun verfassungsgemäß als Steuer tituliert werden müsste oder anders - alles Nebenkriegsschauplätze und m.E. nach völlig egal.

Der Terror und der GEZ-Hass sind nicht systembedingt, sondern eine Folge des Auftretens der GEZ-Eintreiber sowie derer halbseidener Methoden. Und die Gerechtigkeit lässt auch auf sich warten. So war ich als Unternehmer mit Homeoffice froh, das Thema mit der Haushaltsabgabe erledigt zu haben. Zwar bin ich im Grunde Befürworter eines durch die Öffentlichkeit finanzierten Qualitätsfernsehen (ein Punkt der bitte nicht debattiert werden möge), aber ich sehe keine Notwendigkeit, für meinen Firmenwagen extra zu bezahlen. Ob ich mit meinem Auto zur Arbeit fahre oder zum Kunden - das macht doch keinen Unterschied. Selbst dann nicht wenn ich externe Räume besäße und ein Angestellter in meinem Firmenwagen durch die Gegend juckelt und Radio hört. Denn auch der bezahlt bereits daheim und hört nur Radio zum privaten Vergnügen. Somit bezahlt er für ein- und dieselbe Leistung doppelt. Bzw. ICH bezahle.

Noch schlimmer finde die Haarspalterei, nach der Unternehmen wie z.b. Einzelhandelsketten bezahlen sollen. Das ist doch blanker Unsinn. Ich finde es persönlich moralisch grenzwertig, Geld für etwas zu fordern, was de facto nicht in Anspruch genommen wird. Steuern für potentielle Zielgruppe meinetwegen, aber dieses System schießt über das Ziel hinaus.

Bleibt nur festzustellen: Wer (wie ich) glaubte, der GEZ-Wahnsinn wäre mit dem neuen System vom Tisch, der irrt sich. Es geht weiter wie bisher. Noch nciht einmal unter neuer Flagge - es steht auf der Fahne nur ein anderer Name drauf.

Ich bin es langsam leid, wie der Staat sich am Bürger vergeht, in dem er wegen ungerechtfertigter Formalien die Hand aufhält. Heute war die Ausgabe vom Handwerksblatt wieder besonders interessant und Futter für die Anarchisten. Da wurde einem KFZ-Meister der Vorsteuerabzug für die Werkstattmiete halbiert, weil die Ehefrau den Mietvertrag zur Sicherheit für den Vermieter mit unterzeichnete. Dabei ist doch jedem Schimpansen klar, daß es hier um die Haftung geht und nciht darum, daß die Ehefrau die Halle mitbenutzt.
Dieser Staat darf sich moralisch nicht über Steuersünder stellen, wenn ein Unternehmer für derartig konstruierte "Verfehlungen" blechen soll - obwohl er ganz offensichtlich den Staat praktisch um keinen einzigen Cent gebracht hat. Das ist Betrug am Volk. Genau wie die GEZ, so wie sie umgesetzt wird.



handiro
Beiträge: 3259

Re: Kurznews: Verfassungsgerichte segnen Rundfunkbeitrag ab

Beitrag von handiro »

"- 4k Augenfett, das Tuningtool für den fortgeschrittenen Pixxelritter
jetzt ab 45,90,- als download oder halt als virus "


Made my day :-)
Good-Cheap-Fast....Pick Any 2



carstenkurz
Beiträge: 5080

Re: Kurznews: Verfassungsgerichte segnen Rundfunkbeitrag ab

Beitrag von carstenkurz »

Das einzige Problem mit der GEZ-Gebühr war schon immer, dass sie separat erhoben und bezahlt wird. Wenn die mit der Steuer einkassiert würde, täte kein Hahn danach krähen.

Gott, wenn die Leute wüssten, was von ihren Steuern und Versicherungsbeiträgen für eine Scheisse finanziert wird.
Müsste man z.B. den Steueranteil für den Unterhalt des Parlamentes jeden Monat separat überweisen, das gäbe einen Ärger...
Aber wer interessiert sich als abhängig Beschäftigter schon für sein Bruttogehalt und was mit den Abzügen passiert...



- Carsten
and now for something completely different...



Pianist
Beiträge: 9032

Re: Kurznews: Verfassungsgerichte segnen Rundfunkbeitrag ab

Beitrag von Pianist »

Es darf eben ausdrücklich keine Steuer sein, denn sonst wäre die Staatsferne in Gefahr. Allerdings verstehe ich auch nicht, warum man es nicht einfach bei der Haushaltsabgabe belassen hat, und Unternehmen zusätzlich belastet. Dort arbeiten ja auch nur Leute, die bereits ihre Haushaltsabgabe gezahlt haben. Und die Kunden ebenfalls.

Was mir auch ganz gut gefallen hätte: Wenn man in diesem Zusammenhang die öffentlich-rechtlichen Programme werbefrei gemacht hätte. Ich zahle lieber ein paar Euro mehr pro Monat, und muss dann dafür diese saublöde Hörfunkwerbung nicht mehr erleben. Im Fernsehen ist es mir wurscht, da schaue ich sowieso meist nach 20 Uhr, wo es keine Werbung mehr gibt.

Wenn man sich die Nachmittagsprogramme der Privatsender anschaut, dann wäre es übrigens besser gewesen, kein duales Rundfunksystem einzuführen.

Zum Thema "Kosten für den Parlamentsbetrieb": Ich kann definitiv versichern, dass unsere Demokratie nicht nur die beste, sondern auch die preiswerteste Staatsform ist. Die Kosten für einen totalitären Unterdrückungs- und Überwachungsapparat wären um ein Vielfaches höher. Das ist wissenschaftlich erwiesen.

Matthias
Filmemacher für besondere Aufgaben



handiro
Beiträge: 3259

Re: Kurznews: Verfassungsgerichte segnen Rundfunkbeitrag ab

Beitrag von handiro »

...Und alle beschweren sich immer über die Mafia in Sizilien...Hier heisst der Pizzo eben anders und hat viele Namen...Berufsgenossenschaft, Handelskammer, etc...etc...

Staatsfern waren die ö.r. noch nie und es ist eine verdeckte Steuer, deswegen würde ich eine Klage gegen Werbung unterstützen, das wäre etwas ausgleichende Gerechtigkeit.
Good-Cheap-Fast....Pick Any 2



TheGadgetFilms
Beiträge: 1320

Re: Kurznews: Verfassungsgerichte segnen Rundfunkbeitrag ab

Beitrag von TheGadgetFilms »

Ich bin gerne bereit, GEZ zu zahlen, aber dann bitte auch für Gegenleistung.
TV Beiträge von Praktikanten auf nem Iphone gedreht?
Schlechte Sendungen mit absolut unfähigen Moderatoren.
Absolut nicht Werbefrei und von Industrie und Wirtschaft gelenkt.
Und dann noch ein beschissen hässliches Nachrichtenstudio für wieviel Euro nochmal?
Und ich wurde immer mit einem Hungerslohn abgespeist wenn ich für die ÖR gearbeitet habe-
dann noch dieser Penner von Gebühreneintreiber der mir ins Gesicht lügt und mir erzählt sie "hätten mich gescannt"- was für eine bodenlose Frechheit!
das alles und vor allem der Fakt, dass ich überhaupt nicht TV gucke, weil es einfach Dreck ist, bringt mich dazu keine gez zahlen zu wollen.

Ich hab zwar keine Kinder, könnte aber welche bekommen irgendwann mal- da beanrage ich doch direkt Kndergeld.

GEZ ist ein reines und absolutes Abzock- Modell, und zwar aus den og Gründen dass zwar die Gebühren für das TV genutzt werden, aber die Qualität des Programmes ungefähr auf RTL Niveau liegt.



carstenkurz
Beiträge: 5080

Re: Kurznews: Verfassungsgerichte segnen Rundfunkbeitrag ab

Beitrag von carstenkurz »

TheGadgetFilms hat geschrieben:
GEZ ist ein reines und absolutes Abzock- Modell, und zwar aus den og Gründen dass zwar die Gebühren für das TV genutzt werden, aber die Qualität des Programmes ungefähr auf RTL Niveau liegt.

Vielleicht solltest Du doch mal wieder rein schauen, so als Realitätscheck.

- Carsten
and now for something completely different...



handiro
Beiträge: 3259

Re: Kurznews: Verfassungsgerichte segnen Rundfunkbeitrag ab

Beitrag von handiro »

http://www.spiegel.de/kultur/tv/zdf-fer ... 69865.html

Der ZDF-Fernsehrat ignoriert die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkstaatsvertrag.

Soviel zu der "Macht" des höchsten Gerichts und der Arroganz der Kaste, die solche Urteile ignoriert. Völlig abgehobene "Volksver{t}räter", zahnlose Alibiveranstaltungen, wie Bundesnetzagentur-BaFin-Untersuchungsausschüsse und eben das Verfassungsgericht...die Verarsche pur.
Good-Cheap-Fast....Pick Any 2



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