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vor kurzem habe ich eine kleine Produktionsfirma gegründet.
Nun stelle ich mir die Frage, was es sich mit dem TM oder R im Kreis auf sich hat. Was hat dies zu bedueten und welche Vor bze Nachteile bringt es mit sich?
Was muss ich tun, um meinen Firmennamen zu schützen, damit ihn zb kein anderer mehr verwenden darf?
Nicht ganz so einfach, ich hab mal google gefragt: "r im kreis" und ZACK kam auch schon die Antwort: HIER KLICKEN!!!
Zu Deinem Firmenname:
Bist Du im Handelsregister eingetragen?
Wenn ja: Alles ok, wenn nein: NUR Unternehmen die im Handelsregister eingetragen sind dürfen sich "Firma" nennen, andernfalls "Produktionsunternehmen".
Aber wenn Du nach obigem Beispiel "Markenrecht" eingibst bekommst Du jede Menge Antworten.
Mein momentaner Status ist Freiberufler und bin nicht im Handelsregister eingetragen.
Ich habe ein Fantasienamen unter dem ich auftrete, welchen ich aus Schleichwerbegründen nicht nenne. Wir nennen sie jetzt mal SlashFilm.
Darf ich als Freiberufler diesen Namen schützen lassen und ihn zb als Marke anmelden? So das kein andere ihn verwenden darf?
oder was muss ich machen, damit ich das machen darf?
Also bist Du keine "Firma"!
Du bist Unternehmer mit einem Unternehmen.
Ja, Du kannst Dir "Schleichfilm" in allen Schreibweisen, Stilen und Farben schützen lassen.
-> "Schutzwürdiges Markenrecht", wie oben schon.
"Schleich-Film", "Schleichfilm", schleichfilm" uvm.
Als Filmproduzent kannst Du das.
Jetzt kommts: Du kannst aber nicht verhindern dass der Chemieriese SCHLEICH in Ludwigshafen sein neues klares Klebeband "Schleichfilm" nennt, analog "TESA-Film".
Denn das Chemiewerk hat mit Dir als Produzent nichts zu tun, sprich keine Gemeinsamheit.
Aber der Oberbayer "Joschi Schleich" darf seine Bergfilme nun nicht so nennen weil er sonst mit dem Industriefilmer "Mark Schleich" ins Gehege kommt.
Aber Obacht: Vergewissere Dich 100% und noch einmal dass es nicht bereits einen "Jupp Schleich" gibt der mit "Schleich-Film" seine Filme betitelt, sonst kommst DU in die Bredoulie!!
Dafür gibts Anwälte die das Problem recherchieren und die Marke schützen.
-> Suchbegriff: "Eigenkapital"
ODER Deine "Marke" ist bereits SO bekannt dass jeder aufmerksame Sucher sie bereits einschlägigen Publikationen entnehmen konnte, z.B. die "Schwarzwaldklinik". Der Fillm ist keine Marke aber so bekannt dass man davon ausgehen kann dass jeder Almöhi diese "Marke" kennt.
silverstar777 hat geschrieben:
Darf ich als Freiberufler diesen Namen schützen lassen und ihn zb als Marke anmelden? So das kein andere ihn verwenden darf?
oder was muss ich machen, damit ich das machen darf?
freu mich über eure Hilfe
Ja, Marken können auch von Privatpersonen eingetragen werden. Und entgegen allen Ratschlägen, die man bei IHK-Beratungstagen bekommt, kann man das auch ohne Patenanwalt erfolgreich tun.
ABER: Die Anmeldung kostet Gebühr und birgt Risiken, die mit Patentanwalt etwas überschaubarer sind also ohne, sofern der Herr Anwalt sein Handwerk versteht. Ich hatte selbst mal einen Markenstreit mit einem anderen Unternehmer, dessen Anwalt nicht ganz so helle war und trotz negativem Rechercheergebnis die Marke eingetragen hat. Die Recherche hat er dabei so plump durchgeführt, dass sie gerichtsfest nachweisbar war...
Da Google ja nicht so Dein Freund ist, hier mal so ein kleiner Tipp (beraten dürfen wir Dich hier nicht, denn das wäre unerlaubte Rechtsberatung), was man alles recherchieren muss:
1. Markenregister: Gibt es gleichlautende Marken in den relevanten Klassen?
2. Firmenregister
Und bei Patentanwälten nicht üblich, aber PFLICHT:
3. Domainregister
Im Bereich Film würde ich auch noch in den einschlägigen Titelverzeichnissen suchen, nicht dass am Ende zwar niemand eine Firmenbezeichnung "Slashfilm" nutzt, sich aber diesen Titel für eine geplante Produktion hat schützen lassen.
Noch ein Wort zu den Risiken einer Marken-Anmeldung: Es besteht das Risiko eines Einspruchs bzw. einen markenrechtlichen Abmahnung als Reaktion auf die Anmeldung von jemanden, der meint, dass die Anmeldung seine Rechte verletzt. Der schaltet dann natürlich seinen Anwalt ein und das wird dann teuer, denn bei Markenrecht wird immer gleich ein recht hoher Streitwert (früher waren mindestens 100.000 DM üblich) angesetzt, was dann die Anwaltsgebühren schnell in die Höhe treibt.
Eine gute Recherche minimiert dieses Risiko - ganz ausschließen kann man es jedoch nie.
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