Nächste Runde im Rechtsstreit DJI verklagt Insta360 wegen Patentverletzung durch Luna Ultra

UPDATE 15.Juni: Wie vermutet, hat Insta360 jetzt eine direkte Gegenklage als Antwort auf DJIs Klage wegen Patentverletzung eingereicht. Insta360 wirft DJI darin die Verletzung seiner Patente in den Bereichen Gimbal-Stabilisierung, Gimbal-Richtungssteuerung, sanfte Kamerastabilisierung, Telemetrie-Overlay und Panorama-Videostabilisierung vor, die laut Insta360 in DJI-Produkten wie der Osmo Pocket, Ronin/RS, Osmo Mobile und Osmo 360 eingesetzt würden.

In der begleitenden Pressemitteilung weist Insta360 DJIs Vorwürfe einer Patentverletzung im Zusammenhang mit der neuen Luna Ultra Kamera kategorisch zurück und betont die eigenständige technische Konstruktion des Geräts. JK Liu, der Gründer von Insta360:

„Luna Ultra ist das Ergebnis jahrelanger unabhängiger Forschung und Entwicklung – und keine Reaktion auf irgendein Konkurrenzprodukt. Die Entwicklung begann bereits 2020. Frühere Insta360-Produkte wie die ONE R, die Webcams der Link-Serie und die Gimbals der Flow-Serie haben die Technologie und die gestalterische Ausrichtung hinter Luna Ultra mitgeprägt. Dass DJI ausgerechnet am Tag der Vorstellung der Luna Ultra Klage eingereicht hat, spricht Bände – und offenbart die Angst vor der Konkurrenz durch ein äußerst wettbewerbsfähiges Produkt.“

Im folgenden unsere News zur ursprünglichen Klage von DJI vom 14. Juni:

Gerade hat Insta360 seine Luna Ultra Dual-Gimbalkamera veröffentlicht, und schon geht der Schlagabtausch zwischen DJI und Insta360 in die nächste Runde: Dieses Mal trifft es Insta360 direkt im wichtigen amerikanischen Markt. Wie PetaPixel berichtet, hat DJI, dessen direktes Konkurrenzprodukt Osmo Pocket 4P noch gar nicht auf dem Markt ist, bei einem US-Bundesgericht in Texas zwei neue Klagen gegen Insta360 eingereicht. Im Zentrum steht dieses Mal nicht der Drohnen-, sondern der Pocket-Gimbal-Markt.

Die Klage

Auslöser ist die neue Insta360 Luna Ultra, die gerade offiziell in den USA auf den Markt gekommen ist und Insta360s erste Gimbalkamera darstellt. DJI sieht in ihr eine zu große Ähnlichkeit an die eigene Osmo Pocket Serie – sowohl beim Design als auch bei der zugrundeliegenden Technik.

Die erste Klage stützt sich auf zwei Geschmacksmuster-Patente ("Design Patents"). Eines davon soll die grundsätzliche Form abdecken – also den länglichen Handgriff, den Übergang zum Gimbal-Arm sowie die Gimbal- und Kameraeinheit selbst. Das zweite Patent betrifft das Modul am oberen Ende, das drehbare Display samt Rahmen, den unteren Bedienbereich mit Scrollrad und Aufnahmetaste, den seitlichen Zubehörschacht sowie die Anschlussöffnung am Gehäuseboden. Beide Schutzrechte sieht DJI durch die Luna-Modelle verletzt.

Die zweite Klage zielt auf vier Gebrauchsmusterpatente ("Utility Patents") rund um die Gimbal-Steuerung. Konkret geht es unter anderem um das Umschalten zwischen Follow- und Lock-Modus per einzelnem Bedienelement, um die direkte Anzeige des verfolgten Motivs auf dem integrierten Display ohne separate App, sowie um Verfahren, bei denen das Kamerabild selbst die Motoransteuerung des Gimbals übernimmt.

DJI argumentiert, Insta360 habe Kenntnis von DJIs Osmo Pocket Patenten gehabt und willentlich verletzt und fordert deswegen neben einer dauerhaften Unterlassungsverfügung Schadensersatz "nicht unter einer angemessenen Lizenzgebühr", die Abschöpfung von Gewinnen sowie zusätzliche Strafzahlungen.

Gezieltes Timing

Auffällig ist erneut der Zeitpunkt: Offenbar hat DJI die Klagen bereits länger vorbereitet, aber bewusst abgewartet, bis Insta360 die Luna-Geräte tatsächlich offiziell in den USA verkauft – was unmittelbar vor der Klageeinreichung geschah.

Insta360 bereitet Gegenklage vor

Insta360 selbst äußert sich – wie bei laufenden Verfahren üblich für börsennotierte Unternehmen – nicht öffentlich. PetaPixel berichtet jedoch unter Verweis auf mit der Angelegenheit vertraute Quellen, dass Insta360 im Gegenzug eigene Patentklagen gegen DJI in den USA vorbereitet, die mehrere Gebrauchsmusterpatente rund um Pocket-Gimbals und 360°-Kameras betreffen sollen.

Den Quellen zufolge sei die Luna-Serie das Ergebnis mehrjähriger eigenständiger Entwicklung und keine reine Reaktion auf DJI – die Arbeiten sollen bereits 2020 begonnen haben, mit der ONE R, der Link- und der Flow-Serie als technologischen und gestalterischen Vorläufern.

Schon der zweite Fall in diesem Jahr

Es ist nicht der erste Patentstreit zwischen den beiden Kontrahenten allein in diesem Jahr: Erst im März hatte DJI in China eine Klage gegen Insta360 eingereicht, in der es um Patente zur Bildverarbeitung bei Drohnen ging und in der DJI Insta360 vorwarf, ehemalige DJI-Mitarbeiter hätten entsprechende Patente unrechtmäßig mitgenommen.

Insta360 wies die Vorwürfe damals zurück und kündigte an, sich notfalls auch juristisch zur Wehr zu setzen – ähnlich wie im seinerzeit gewonnenen Rechtsstreit mit GoPro. Mehr Hintergrund zu diesem Fall und zur langen Geschichte der direkten Produktrivalität zwischen DJI und Insta360 gibt es in unserer früheren News dazu.

Mit den beiden neuen US-Klagen verlagert sich der Streit nun erstmals direkt auf den Pocket-Gimbal-Markt – und damit auf ein Segment, in dem beide Hersteller mit Osmo Pocket 4P und Luna Pro/Ultra gerade frontal aufeinandertreffen. Ob es zu einer ähnlichen juristischen Eskalation wie im China-Fall kommt, dürfte sich zeigen, sobald Insta360 seine angekündigte Gegenklage tatsächlich einreicht.